Zur Rolle der elektronischen Medien und der Oppositionsbewegung in Belarus more

HlNWEIS NOE Der folgende Artikel ist ein Auszug aus der Ausgabe 03/2011 von Neues Osteuropa. Fur diesen Auszug gelten die in der Ausgabe gemachten Angaben. Die einzelnen Beitrage geben die Meinung ihrer Autoren wieder. Alle Rechte an Text und Bild verbleiben bei ihren Urhebern. Neues Osteuropa 03/2011 Pershai: Zur Rolle der elektronischenMedien und der Oppositionsbewegung in Belarus _Alexander PershAi* Zur Rolle der elektronischen Medien und der Oppositionsbewegung in Belarus Spricht man von Gesellschaft im „Ubergang", dann werden Internet und elektronische Medien haufig als Allheilmittel gesehen, welche Wahrheit verbreiten und den Unterdriickten eine Stimme geben. Facebooken, Twittern und Bloggen sind angeblich unmoglich zu „bandigen" und daher in der Lage, Menschen unmittelbar zu informieren und politische Situationen zu verandern. Das trifft auf Menschen zu, die in einer technologiegesteuerten Gesellschaft leben, die sich auf die soziale und kulturelle Infrastruktur elektronischer Medien stiitzt. Als belarussischer Wissenschaftler, der im akademischen Umfeld Nordamerikas arbeitet, werde ich haufig mit einem Missverstandnis konfrontiert: Es wird davon ausgegangen, dass jeder Mensch permanent online ist. Dieser Essay widmet sich dem Widerspruch zwischen dem, was das Internet in „Ubergangsgesellschaften" wirklich ist und dem, was westliche Experten erwarten, was es ist, sowie damit zusammenhangenden Uberlegungen zum Verhaltnis von elektronischen Medien und der Oppositionsbewegung in Belarus. Derzeit wird Belarus haufig aufgrund seiner komplizierten politischen Situation erwahnt und als „letzte Diktatur Europas" bezeichnet.1 Viele Menschen sind iiberrascht, ein ganzes „neues" Land zu entdecken, „das nicht Russland ist", mit einer eigenen Kultur, einer eigentumlichen Sprachsituation und alten Traditionen. Belarus muss daher dem westlichen Publikum neu vorgestellt werden. Gleichzeitig muss die iibliche normative Rhetorik sowie die Beurteilung von Belarus ausschlieBlich auf Grundlage der derzeitigen politischen Situation vermieden werden. Dies gilt insbesondere fur die Zeit nach den vierten Prasidentschaftswahlen vom 19. Dezember 2010, als bis zu 30.000 Menschen auf die StraBen der Hauptstadt Minsk gingen (einige Quellen nennen deutlich hohere Zahlen), um gegen die Wahlergebnisse zu protestieren. Die Polizei ging mit brutaler Harte vor und sperrte Hunderte, wenn Alexander Pershai ist Doktorand an der Trent University in Kanada. Neues Osteuropa 03/11 -30 - Pershai: Zur Rolle der elektronischenMedien und der Oppositionsbewegung in Belarus nicht gar Tausende Demonstranten ein.2 Die gangige Analyse der Gewalt als Ausdruck eines Mangels an Demokratie und Meinungsfreiheit - eine Interpretation, die haufig als Erklarung fur jegliche politischen und soziokulturellen Prozesse im Lande herhalten muss - lenkt von der Komplexitat der Probleme ab, die den Ereignissen zugrunde liegen. Gesellschaftliche und kulturelle Krafte miissen untersucht werden, die zur derzeitigen Lage in Belarus beigetragen haben. Die Kontroverse iiber die elektronischen Medien ist eine solche Kraft. Seit dem l. September 2010 unterliegt das Internet in Belarus der Zensur. Die neuen staatlichen Bestimmungen sollen die Verbreitung von Material beschranken, das Extremismus, den Handel mit Waffen, Sprengsatzen, giftigen Stoffe und Drogen, Menschenhandel und illegale Einwanderung sowie die Verbreitung pornographischen Materials fordert und/oder zu Grausamkeit, Gewalt und anderen gesetzlich untersagten Handlungen aufruft.3 Noch ist unklar, wie die Zensurgesetze den Internetzugang in Belarus beeinflussen werden. Blogger und Online-Journalisten erwahnen, dass manche Websites in Belarus unzuganglich sind und der Besuch von Internet Cafes um nahezu die Halfte gesunken ist.4 Auch die neuesten Ereignisse zeigen, dass das belarussische Internet kein „freier" Raum ist. Am 11. April 2011 explodierte ein Sprengsatz in der Minsker U- Bahn-Station Kastrycnickaja. Das belarussische Internet fiillte sich sofort mit Meldungen aller Art. Am folgenden Tag wurden drei Menschen vom Belarussischen Staatsicherheitsrat (Gossekretariat Soveta bezopasnosti Belarusi) verhaftet und der „Verbreitung provozierender Geriichte sowie der Propagierung von Panik in Minsk"5 beschuldigt. Es gab Mitteilungen und Kommentare, dass die Explosion lediglich der Auftakt zu weiteren terroristischen Angriffen sei. Hier soil nicht beurteilt werden, ob diese Nachrichten falsch waren; wichtig ist, dass das belarussische Internet iiberwacht wird. Wer seine Meinung online zum Ausdruck bringt, dem drohen BuBgelder.6 Zwei unabhangige belarussische Zeitungen, Nasa Niva und Narodnaja Volja, wurden beschuldigt, die gesetzlichen Bestimmungen „Beziiglich der Massenmedien" verletzt zu haben. Beide Zeitungen hatten Kommentare iiber eine U-Bahn- Neues Osteuropa 03/11 -31- Pershai: Zur Rolle der elektronischenMedien und der Oppositionsbewegung in Belarus Explosionen veroffentlicht, die das Ereignis mit der belarussischen Regierung und dem Geheimdienst in Verbindung brachten. Die belamssische Philosophin und Medienaktivisten Olga Sparaga bemerkt, dass in diesem Fall MeinungsauBerung selbst zum Verbrechen wird, was einem Verbot des (freien) Denkens in Belarus gleich kame.7 Das konnte drastische Auswirkungen auf die Nutzung elektronischer Medien durch die Menschen in Belarus haben. Dennoch bleibt das Internet vermutlich der einzige Ort, an dem die Menschen politische Angelegenheiten diskutieren konnen, wie die belamssische Wissenschaftlerin Elena Gapova feststellt: „Neue elektronische Medien sowie weitere Internetquellen (Blogs, Live-Journal Posts oder Websites) haben eine besondere Bedeutung in Belarus, wo manche Veroffentlichungen und sogar personliche AuBerungen aufgrund der staatlichen Zensur ausschlieBlich im Cyberspace getatigt werden konnen."8 Unter dem autoritaren Regime Lukasenkas sind die Publikation und Verbreitung unabhangiger Medien unerwiinscht. Die Registrierung unabhangiger - das heifit zumeist oppositioneller - pro-belarussischer Zeitschriften ist schwierig; ihre Verbreitung durch die staatliche Kette von Buchhandlungen und Zeitungskiosks Belsajuzdruk - die einzige „autorisierte" Pressekette des Landes - ist verboten. Daher veroffentlichen die meisten unabhangigen intellektuellen Zeitschriften und Biicher ihre Inhalte kostenfrei online. Viele Autoren, die in den unabhangigen Online-Periodika veroffentlichen, teilen nicht dieselbe intellektuelle Ansicht, ihre Essays werden jedoch haufig in mehreren E-Zines veroffentlicht, um sicherzustellen, dass ihr Werk ein groBtmogliches Publikum anspricht. Es ist jedoch zweifelhaft, inwiefern diese Online- Debatten und Communities „einfache" Belarussen erreichen, die das Internet als ein kostspieliges Gut erachten, das nicht jedem zur Verfugung steht. Vermutlich nutzen auBer jungen Menschen und Studenten sowie der stadtischen Intelligencija und Biiroangestellten nur wenige das Internet. Bloggen scheint die beliebteste Art zu sein, politische, kulturelle und gesellschaftliche Angelegenheiten zu diskutieren. Belarussisches Blogging korreliert aber nicht unbedingt mit den Erwartungen gegeniiber ahnlichen Netzdiensten im Neues Osteuropa 03/11 -32 - Pershai: Zur Rolle der elektronischenMedien und der Oppositionsbewegung in Belarus Westen. Gebloggt wird in erster Linie auf LiveJournal - einem Internetportal und Sozialen Netzwerk, das urspriinglich als personliches Online-Tagebuch angelegt war und in Nordamerika deutlich weniger popular ist als z.B. Facebook. Der belarussische Blogger und Netzjournalist Budzimir beschreibt die Spezifika des belarussischen Bloggens wie folgt: „Ein echter Blogger erstellt ein normales [d.h. nicht zu LiveJournal gehorendes - A. P.], unabhangiges Blog, dessen Inhalt mit alien aktuellen Web 2.0 Diensten verbunden wird und ein groBtmogliches Publikum erreichen will. Er [der Blogger] ladt Fotos in Flickr oder Picasa hoch, er macht politische Agitation auf Facebook, indem er Gruppen griindet, und er veroffentlicht Aphorismen auf Twitter. All das wird mit seinem Blog zusammengeschlossen und bringt ihm mehr und mehr Leser."9 Enttauscht stellt Budzimir fest, dass kaum jemand in Belarus weiB, wie RSS und andere Wordpress-Dienste genutzt werden. Vor allem aber seien belarussische Blogger langweilig und groBtenteils mit Online-Grabenkampfen bescMftigt.10 Das trifft zu: Nach einer langeren Lektiire der LiveJournal-B\ogs fallt auf, dass die Journale entlang politischer Linien getrennt sind. Haufig brechen zwischen verschiedenen Intellektuellen Oppositionsgruppen „Cyber Wars" aus, deren Schwerpunkt eher darauf liegt, die „gegnerische" Seite zu beleidigen als auf die den politischen Kontroversen zugrunde liegenden Ereignisse hinzuweisen. Das Bloggen auf LiveJournal ist zu einem machtigen Teil der offentlichen Medien in Belarus wie im post-sowjetischen Raum insgesamt geworden. Urspriinglich fur private Blogs geschaffen, wurde LiveJournal zu einem „Spielplatz fur Intellektuelle"11. Die russischen Wissenschaftler Karina Alexanjan und Olessia Kolcova stellen fest: „Als die Nutzerbasis groBer wurde, begannen mehr Journalisten, Schriftsteller, politische Kommentatoren, Kiinstler, Musiker und andere .Trendsetter', in ihre [LiveJournals] Reihen einzutreten. Ihre Blogs waren eher offentlich als privat und hatten somit die Funktion von Online-Veroffentlichungen und Artikeln iiber kulturelle und professionelle Themen, mit Tausenden von Freunden/Lesern, die den Autoren nicht personlich bekannt waren."12 Das gleiche gilt fur Belarus: In erster Linie Intellektuelle und Oppositionelle sowie Personen des offentlichen Lebens haben einen LiveJournal-Zugang, den sie nicht nutzen, um ihrer Sorge iiber den Zustand der belarussischen Kultur, Gesellschaft und des Nationalismus Ausdruck zu verleihen, sondern eher fur Eigenwerbung oder fur die Ankiindigung von Veranstaltungen, offentlichen Neues Osteuropa 03/11 -33- Pershai: Zur Rolle der elektronischenMedien und der Oppositionsbewegung in Belarus Versammlungen usw. Gleichzeitig ware es falsch, LiveJournal ausschliefilich als politisierten offentlichen Raum zu betrachten. Der belarussische Medienwissenschaftlicher Aleksej Krivolap stellt fest, dass sich Blogger und Online- Communities in vielen Fallen gar nicht am politischen Diskurs beteiligen: „Die lokalen Communities, die auf dem territorialen Prinzip basieren [...] sind meistens entpolitisiert oder ignorieren den politischen Prozess. Die [LiveJournal] Community ,grodno' nahm die Wahlen gar nicht erst wahr, sondern konzentrierte all ihre Aufmerksamkeit auf Informationen iiber die Zerstorung der historischen Innenstadt von Hrodna (Grodno im Russischen) durch die Behorden. Es ist auffallig, dass die Wahlen zu den Kommunalraten nicht als ein Werkzeug zur Einflussnahme auf die Geschehnisse in der Stadt erachtet wurden. Diese Kampagnen existierten und existieren noch immer parallel."13 Beziiglich der Rolle des Internet in der Oppositionsbewegung scheinen mehrere Prozesse zeitgleich abzulaufen. Erstens erkennen belarussische Wissenschaftler wie Alexej Krovilap, dass das Mobilisierungspotenzial elektronischer Medien wahrend der politischen Kampagnen in Belarus nicht ausgeschopft wird; alles bleibt auf der Entwicklungsstufe von Samizdat oder elektronischem Samizdat.14 Gleichzeitig haben viele Wissenschaftler die Bedeutung und Effizienz der Internetmedien in der aktuellen politischen Situation in Belarus erkannt und stellen fest, dass das derzeitige politische Regime, das alle Printmedien sowie das Fernsehen im Land kontrolliert, an keiner Art des „offenen Raumes" interessiert ist. Dadurch erhoht sich die Bedeutung virtueller „Raume", in denen Politiker, Experten und Burger einen offenen Dialog fiihren konnen.15 Zweitens scheinen die Online-Communities in Belarus in hochstem MaBe ortsgebunden, spezialisiert und potenziellen Gegenstimmen gegeniiber feindlich zu sein und daher nicht fahig als gemeinsame, konsolidierende Kraft aufzutreten. Sie stehen in Opposition zum politischen Regime, aber auch in Opposition gegeneinander. Dadurch verlassen viele oppositionelle Botschaften nie einen kleinen Kreis von befreundeten Aktivisten, Bloggern und Kommentatoren. Drittens sind die Internettechnologien noch nicht zur technologischen „Haut" der belarussischen Gesellschaft im Sinne McLuhans geworden, der behauptete, dass Technologien in der heutigen (westlichen) Gesellschaft zu Erweiterungen des menschlichen Korpers geworden sind.16 Denkt man diese Hypothese weiter, dann kann das Internet als Erweiterung der Haut verstanden werden: Es bedeckt den Neues Osteuropa 03/11 -34- Pershai: Zur Rolle der elektronischenMedien und der Oppositionsbewegung in Belarus physischen und psychischen Korper des Menschen permanent von Kopf bis FuB.17 Wie bereits erwahnt, brauchen solche durch Technologie „vermittelte" Transformationen jedoch eine spezielle Art der sozialen und kulturellen Infrastruktur. In Landern wie Belarus findet dies nicht in dem MaBe statt, wie viele Analysten es gerne hatten. Insgesamt scheint es, dass die Rolle der Internettechnologien in der belarussischen Oppositionsbewegung nicht nur ein Problem politischer oder technologischer Entwicklung ist. Es ist eine kulturelle Angelegenheit. Belarus als „unterentwickeltes" Land einzustufen, fiihrt in die Irre. Die Internettechnologie ist vorhanden und wird taglich gebraucht, sie wird aber kulturell auf andere Weise genutzt. Sie ist ein Zubehor, keine zweite, soziale „Haut". Die traditionellen Printmedien waren vielleicht in manchen Kontexten effektiver, da das Internet von groBen Teilen der belarussischen Bevolkerung nicht als offenes und fortschrittliches Forum erkannt wird. Es ist von fragwurdigem Nutzen, eine Technologie dort einzufuhren, wo sie bereits eine andere Bedeutung erlangt hat. Ein weiteres Problem ist, dass die belarussischen oppositionellen Aktivisten und politischen Experten sich im Klaren dariiber sind, was Internettechnologien in anderen Landern und kulturellen Kontexten erreichen konnen. Aufgrund der bruchteilhaften Ausschopfung des Potenzials elektronischer Medien haben solche Vergleiche und Erwartungen zu Frustration gefuhrt. Aus dem Englischen iibersetzt von Klaus Richter, Berlin. Neues Osteuropa 03/11 -35- Pershai: Zur Rolle der elektronischenMedien und der Oppositionsbewegung in Belarus 1 Siehe z. B.: Marples, David R., Europe's last dictatorship. The roots and perspectives of authoritarianism in „White Russia", in: Europe-Asia Studies 57 (2005), S. 895-908. 2 Siehe u. a. den BBC-Bericht iiber die Ereignisse in Belarus: Belarus jails 600 activists over election unrest, BBC Online, 21. Dezember 2010, http://www.bbc.co.uk/news/world-europe-12048520 3 Fur Einzelheiten siehe u.a. Full text of Internet censorship regulation released in Belarus, Charter 97, 6. Juli 2010, http://www.charterQ7.org/en/news/2010/7/6/30382/ 4 Unter dem Eindruck der Ereignisse vom Dezember 2010 besuchen mittlerweile vermutlich noch einmal deutlich weniger Menschen die Internetcafes. Proudnikova, Olga, My escho zaplatim za otfiltrovannyy bainet, Naviny.by, 28. August 2010, http://naviny.by/rubrics/computer/20io/8/26/ic articles 128 17021Q/ 5 VMinske zaderzhano i pomescheno v SIZO troe rasprostraniteley provokatsionnykh slukhov, Interfax.by, 12. April 2011, http://interfax.by/news/belarus/Qo66o 6 Der gebiirtige Belarusse und Redakteur von Foreign Policy und Boston Review, Evgeny Morozov, denkt diesen Punkt in seinem Buch The Net Delusion. The Dark Side of Internet Freedom noch weiter und argumentiert, dass das Internet neben der freien MeinungsauBerung vor allem autoritaren Regimen grenzenlose Macht zur Kontrolle ihrer Bevolkerungen verleiht. Morozov, Evegny, The Net Delusion. The Dark Side of Internet Freedom, New York, 2011. 7 Shparaga, Olga, Ot podavleniya svobody smi k zapretu myshleniya v Belarusi, Novaya Europa, 18. April 2011, http://n- europe.eu/article/20ii/o4/i8/ot podavleniya svobody smi k zapretu myshleniya v belarusi 8 Gapova, Elena, Negotiating Belarusian as a National Language', in: Andrews, Ernest (Hrsg.), Linguistic Changes in Post-Communist Eastern Europe and Eurasia, 2008. S. 133. 9 Budzimir, Dze znakhodzitsa istsinnaya belaruskaya blogasfera, LiveJournal, posting from 13 May 2010, http://budzimir.livejournal.com/38704.html 10 Ebd. 11 Eugene Gorny cited in Alexanyan, Karina und Koltsova, Olessia, Blogging in Russia Is Not Russian Blogging, in: Russell, Adrienne und Echchaibi, Nabil (Hrsg.), International Blogging: Identity, Politics, and Networked Publics. New York, 2009, S. 72. 12 Ebd. 13 Krivolap, Aleksei, Live Journal and a local newspaper in the 2007 local elections, Palitychnaya sfera, Nr. 11 (2008), S. 32. 14 Ebd., S. 35- 15 Shparaga, Olga, Belarusskayafotografiya i konstruirovanie sovremennosti, Novaya Europa, 6 February 2009, http://n- europe.eu/article/2009/o2/o6/belarusskaya fotografiya konstruirovanie sovremennosti 16 Das Rad wird beispielsweise zur Erweiterung des FuBes, das Buch zur Erweiterung des Auges, Elektrizitat zur Erweiterung des zentralen Nervensystems und so weiter. McLuhan, Marshall und Fiore, Quentin, Medium is the Massage. An Inventory of Effects, Ginko Press, 1996, S. 26-41. 17 McLuhan bezeichnete Stoff als Erweiterung der Haut; zieht man jedoch die heutigen Entwicklungen der nordamerikanischen Gesellschaft in Betracht, dann ist es wahrscheinlich, dass er das Internetmedium als solche bezeichnen wiirde. Neues Osteuropa 03/11 -36-